Geistiges Eigentum

Was ist geistiges Eigentum?

Geistiges Eigentum ist der Oberbegriff für das Eigentum an „geistigen Schöpfungen“ wie Designs, Symbolen, Logos, literarischen und künstlerischen Werken, Namen und Abbildungen, die beim Verkauf eines Artikels verwendet werden. Es ist wichtig, dass Kunden sich auf authentische, originale Artikel verlassen können, bei denen der Verkäufer alle Verpflichtungen bezüglich des geistigen Eigentums erfüllt hat.

Es wurden Richtlinien erstellt, denen Artikel und die dazugehörigen Produktinformationen entsprechen müssen, um als Markenartikel verkauft werden zu können. Diese Richtlinien finden Sie auf dieser Seite. So verhindern wir gemeinsam, dass irreführende Informationen in die Produktinformationen gelangen.

Markenrechte

Wenn Sie ein eingetragenes Warenzeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers verwenden, liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Eine Markenrechtsverletzung liegt nicht nur vor, wenn der Markenname für dieselbe Art von Artikeln verwendet wird, sondern auch, wenn der Markenname im Titel genannt wird.

So ist es unter anderem auf der Plattform verboten:

• Im Titel oder in der Produktbeschreibung Formulierungen wie „inspiriert von“, „unser Eindruck von“, „basierend auf“ oder „ähnlich wie“ oder eine vergleichbare Beschreibung zu verwenden und dabei einen Markennamen oder Markenartikel zu nennen. Beispiele:

- Im Titel anzugeben, dass ein Prinzessinnen-Verkleidungskleid von Disney's Frozen inspiriert ist

- Den Namen oder den Duft eines Markenparfüms zu erwähnen, obwohl Sie dieses Markenparfüm nicht verkaufen

• In den Bildern den Markenartikel zu zeigen, der die Inspirationsquelle ist. Beispiel:

- Ein Bild des Markenparfüms zu verwenden, von dem Ihr Parfüm inspiriert ist

Nachahmung

Es liegt eine Nachahmung vor, wenn sowohl der Produktname als auch die anderen Produktmerkmale kopiert werden.

Wenn Sie ein eingetragenes Warenzeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers verwenden, liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Eine Markenrechtsverletzung liegt nicht nur vor, wenn der Markenname für dieselbe Art von Artikeln verwendet wird, sondern auch, wenn der Markenname im Titel genannt wird.

So ist es unter anderem auf der Plattform verboten:

• Im Titel oder in der Produktbeschreibung Formulierungen wie „inspiriert von“, „unser Eindruck von“, „basierend auf“ oder „ähnlich wie“ oder eine vergleichbare Beschreibung zu verwenden und dabei einen Markennamen oder Markenartikel zu nennen. Beispiele:
  - Im Titel anzugeben, dass ein Prinzessinnen-Verkleidungskleid von Disney's Frozen inspiriert ist
  - Den Namen oder den Duft eines Markenparfüms zu erwähnen, obwohl Sie dieses Markenparfüm nicht verkaufen

• In den Bildern den Markenartikel zu zeigen, der die Inspirationsquelle ist. Beispiel:
  - Ein Bild des Markenparfüms zu verwenden, von dem Ihr Parfüm inspiriert ist

Die Begriffe Fälschung, Imitation und Nachahmung werden in der Praxis synonym verwendet. Der Einfachheit halber werden wir in dieser Richtlinie den Begriff Fälschung verwenden.

Einige Beispiele für Fälschungen:

• Artikel, die eine Imitation eines Markenartikels oder eines geschützten Designs sind.
• Ein Bild eines Künstlers, für das dieser keine Genehmigung erteilt hat.
• Eine illegale Kopie eines Spiels, Films, Musikstücks oder einer Software.

Um den Kunden gemeinsam die beste Qualität und den besten Service bieten zu können und unlauteren Wettbewerb auf der Plattform zu verhindern, ist es uns sehr wichtig, die Bereitstellung von gefälschten und imitierten artikeln aktiv zu bekämpfen.

Der Verkauf von gefälschten artikeln ist gesetzlich verboten. Beim Verkauf von Fälschungen verletzen Sie das geistige Eigentum einer anderen Person oder Organisation. Alle artikel, die über bol angeboten werden, müssen daher original und authentisch sein.

Es liegt in der Verantwortung jedes partners, nur originale, authentische artikel auf unserer Plattform anzubieten. Das bedeutet, dass Sie selbst prüfen müssen, ob der artikel, den Sie verkaufen möchten, original ist. Halten Sie sich dabei an die folgenden Regeln:

• Kaufen Sie artikel nur bei zuverlässigen Lieferanten ein.
• Stellen Sie sicher, dass Markenartikel eine bei GS1 registrierte EAN haben.
• Stellen Sie sicher, dass Sie Markenartikel mit der originalen EAN verkaufen.

Als partner ist es Ihre Verantwortung, die verschiedenen Formen von Fälschungen und die geltende Gesetzgebung zu kennen.

Bei bol arbeiten wir eng mit Herstellern, Markeninhabern, Lizenzgebern, Lizenznehmern, Content-Eigentümern, Lieferanten, partnern, Branchenverbänden und Anti-Fälschungs-Organisationen zusammen, um gefälschtes Sortiment aufzuspüren und dagegen vorzugehen.

bol untersucht Meldungen über Fälschungen von den oben genannten Parteien sowie von Kunden. Für die Untersuchung können wir Sie bitten, Dokumente zur Beurteilung der Echtheit des Artikels vorzulegen, wie zum Beispiel:

• Einkaufsrechnung.
• Detailfotos des artikels oder der Verpackung.

Wenn genügend Beweise für eine Fälschung vorliegen, werden wir diese artikel sofort entfernen. Wir werden den partner, der gegen die Regeln verstößt, über die Konsequenzen für die Richtlinienpunkte informieren. Wenn Sie die Richtlinie nicht befolgen, kann dies zur Schließung Ihres verkäuferkontos führen.

Bei Bedarf wird bol aktiv an Untersuchungen von Regierungsbehörden wie Polizei und Zoll mitwirken. Auch wenn der Inhaber des geistigen Eigentums beschließt, rechtliche Schritte einzuleiten.

Auch der Import authentischer Waren von außerhalb der EU kann als Verletzung des geistigen Eigentums angesehen werden (und somit als Fälschung behandelt werden), wenn der Markeninhaber/Hersteller dem partner keine Genehmigung erteilt hat, diese in Europa zu verkaufen.

Zum Beispiel ist der eigenständige Import eines Pokémon-Stofftiers aus China ohne Zustimmung von The Pokémon Company oder des Inhabers der Pokémon-Lizenz in Europa nicht gestattet. Als partner sind Sie selbst dafür verantwortlich, eine Genehmigung einzuholen. Sie müssen diese Genehmigung vorweisen können.

Über die Notice and Take down procedure können gefälschte artikel gemeldet werden. Diese Meldungen werden so schnell wie möglich bearbeitet.

Urheberrecht schützt originelle Kreationen wie Bücher, Filme, Musik und Software. Das Urheberrecht besagt, dass nur der Urheber eines Werkes dieses verbreiten, veröffentlichen oder kopieren darf. Aufgrund dieser Gesetzgebung ist es nicht erlaubt, Artikel über bol zu verkaufen, die gegen das Urheberrecht anderer verstoßen.

Urheberrecht schützt alle originellen kreativen Werke wie Bücher, Filme, Musik, Fotos, Gemälde und so weiter. Das bedeutet, dass andere diese Werke oder Teile davon nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwenden dürfen. Wenn Sie Artikel auf unserer Plattform verkaufen, müssen Sie prüfen, ob diese keine Urheberrechte verletzen.

Es gibt ein paar Ausnahmen, wie den Weiterverkauf eines Artikels, der bereits vom Urheber auf den Markt gebracht wurde. Aber im Allgemeinen sind Sie selbst dafür verantwortlich, genau zu prüfen, ob das Sortiment möglicherweise urheberrechtlich geschützt ist.

Holen Sie bei Bedarf eine Genehmigung ein
Sind Sie nicht selbst der Urheber zum Beispiel eines Fotos, Musikstücks, Spiels oder Films? Dann liegt es an Ihnen, bei einem Artikel zu entscheiden, ob Sie das Urheberrecht eines anderen nutzen und ob eine Genehmigung für die Nutzung erforderlich ist.

Praktische Beispiele
Als Partner über bol ist es wichtig, dass Sie sich über Urheberrecht und geistige Eigentumsrechte im Klaren sind. Dies hat nämlich Auswirkungen auf die Artikel, die Sie verkaufen.

Wir haben einige häufig vorkommende Situationen aufgelistet, in denen Sie mit Urheberrechten oder Rechten Dritter konfrontiert werden können:

• Sie möchten einen Leinwanddruck, ein Poster, ein T-Shirt, einen Bettbezug, eine Tasse (usw.) verkaufen, auf dem/der eine Szene oder Figur aus einem Film/einer Serie/einem Spiel abgebildet ist.
• Sie möchten eine Retro-Spielkonsole mit vorinstallierten Spielen verkaufen.
• Sie möchten einen neuen Artikel über bol verkaufen und suchen über Google ein passendes Bild.

Sehen Sie, dass bei einem Artikel das Urheberrecht oder andere Rechte nicht berücksichtigt werden? Über das Notice and Take-down-Verfahren können Sie dies melden.

Das Modellrecht ist eine Form des geistigen Eigentumsrechts, das sowohl für Modelle als auch für Zeichnungen gilt. Im Gegensatz zum Urheberrecht erfordert das Modellrecht eine Registrierung, um das ausschließliche Nutzungsrecht zu wahren und Schutz vor Nachahmungsversuchen Dritter zu bieten.

Ein Modell oder eine Zeichnung betrifft das Erscheinungsbild einer neuen Kreation oder eines Teils davon, das einzigartig ist und einen eigenen Charakter hat. Dies kann beispielsweise auf einen neuen Kopfhörer, eine Uhr, eine Kaffeemaschine, ein Kleidungsstück oder eine Tasche zutreffen. Das Erscheinungsbild, auch als Design bekannt, umfasst Merkmale wie Linien, Formen, Farben, Texturen, Materialien und Verzierungen des Artikels selbst.

Die Registrierung eines Modells ermöglicht es Ihnen, ein Modell, eine Zeichnung oder eine Kombination aus beidem zu schützen. Eine Zeichnung bezieht sich auf zweidimensionale Designs, wie Muster auf Tapeten, Textilien, Fliesen oder Geschirr. Ein Modell hingegen betrifft dreidimensionale Designs, wie die Gestaltung von elektronischen Geräten, Möbeln, Verpackungen, Baumaterialien, Spielzeug oder Geschirr.

Sie können auch eine Kombination aus einer Zeichnung und einem Modell schützen, zum Beispiel eine Zeichnung auf einem dreidimensionalen Objekt, wie Dekorationen auf einer Tasche. Dies umfasst eine zweidimensionale Dekoration und eine dreidimensionale Form, die zusammen das Erscheinungsbild bestimmen.

Durch die Registrierung Ihres Designs beim BOIP erhalten Sie exklusive Nutzungsrechte und schützen es vor möglicher Nachahmung oder Missbrauch. Eine Modellregistrierung hat eine Gültigkeitsdauer von fünf Jahren und kann jeweils um fünf Jahre verlängert werden, bis zu maximal 25 Jahren insgesamt.

Praxisbeispiele

• Möbeldesign: Ein Möbelhersteller hat einen auffälligen Stuhl mit einer charakteristischen Rückenlehne und einer besonderen Beinstruktur entworfen. Durch die Registrierung dieses spezifischen Möbeldesigns kann der Hersteller verhindern, dass andere Möbelhersteller ein identisches oder ähnliches Design herstellen und verkaufen;
• Verpackungsdesign: Ein Unternehmen hat eine innovative Verpackungsform für einen spezifischen Artikel entwickelt, mit einer einzigartigen Kombination aus Formen, Farben und Öffnungen. Durch die Registrierung dieses Verpackungsdesigns kann das Unternehmen verhindern, dass Konkurrenten identische Verpackungen für vergleichbare Artikel verwenden;
• Industriedesign: Ein Hersteller hat ein neues Design für ein Küchengerät mit einer spezifischen Form, ergonomischen Griffen und auffälligen Farben geschaffen. Durch die Registrierung dieses Designs kann das Unternehmen das exklusive Recht behalten, dieses spezifische Design zu produzieren und auf den Markt zu bringen.

In all diesen Beispielen kann die Registrierung des Modellrechts sicherstellen, dass die Designs vor Nachahmung oder Nutzung durch Dritte geschützt bleiben, wodurch die ursprünglichen Schöpfer Exklusivität bewahren und ihre Investitionen in den Designprozess geschützt werden.

Ein Patent, auch Erfindungspatent genannt, ist ein ausschließliches Eigentumsrecht an einer Erfindung eines technischen Artikels oder Prozesses. Wenn Sie etwas Neues erfinden, können Sie ein Patent beantragen. Dies gibt Ihnen das besondere Recht, Ihre Erfindung zu nutzen, herzustellen und zu verkaufen. Das bedeutet, dass andere Ihre Erfindung nicht einfach ohne Weiteres nutzen oder nachahmen dürfen.

Patente gelten für alle Arten von neuen Dingen, wie neue Maschinen, Technologien und Medikamente. Wenn etwas einmal durch ein Patent geschützt ist, darf es niemand anderes ohne Ihre Zustimmung verwenden. Manchmal gibt es Ausnahmen, wenn der Erfinder den Artikel bereits auf den Markt gebracht hat. Partner müssen prüfen, ob ihre Artikel die Erfindung eines anderen sind.

Wenn Sie selbst keine neue Technologie, Maschine oder keinen neuen Artikel erfunden haben, müssen Sie prüfen, ob Sie eine Genehmigung benötigen, bevor Sie diese verwenden.

Beispiele für Probleme mit Patenten können sein:

• Wenn Sie ein Gerät verkaufen möchten, dessen Funktionen oder Designs von jemand anderem geschützt sind;
• Wenn Sie einen Artikel verkaufen möchten, der patentierte Technologie enthält.

Achtung!
Möglicherweise sind Sie nicht der Inhaber des Patents. Dann müssen Sie zuerst den Inhaber kontaktieren und eine Genehmigung einholen, bevor Sie es verwenden dürfen.

Verkaufen Sie Speicherartikel wie Smartphones, DVDs, USB-Sticks oder externe Festplatten? Dann müssen Sie als Anbieter eine Privatkopieabgabe zahlen. Die Abgabe ist für Künstler und Autoren bestimmt, die Einnahmen verlieren, weil ihre Werke von Kunden auf diesen Geräten kopiert werden.

• Verkaufen Sie in den Niederlanden? Gehen Sie zu Stichting de Thuiskopie
• Verkaufen Sie in Belgien? Gehen Sie zu Auvibel

Bitte beachten Sie, wenn Sie selbst importieren
Das Importieren von Artikeln mit einer eingetragenen Marke ist erlaubt, wenn die Artikel aus einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) importiert werden. Zum EWR gehören alle EU-Länder sowie Liechtenstein, Norwegen und Island. Innerhalb des EWR gibt es freien Personen- und Warenverkehr. Alle Artikel, die sich innerhalb der Grenzen des EWR befinden, dürfen ohne Einschränkung in ein anderes EWR-Land verbracht und dort verkauft werden.

Es ist nicht gestattet, Artikel aus Ländern außerhalb des EWR ohne ausdrückliche Zustimmung des Markeninhabers zu importieren und diese innerhalb des EWR zu verkaufen. Das Importieren ohne Zustimmung wird Parallelimport genannt und ist verboten. Dieses Verbot gilt auch, wenn der Markeninhaber dieselbe Art von Artikel innerhalb des EWR verkauft, solange der Markeninhaber die Rechte an der Marke oder dem Artikel im EWR besitzt.

Holen Sie die Erlaubnis des Markeninhabers ein
Ein Artikel, der von außerhalb des EWR importiert wurde, darf nicht ohne Zustimmung des Markeninhabers über bol verkauft werden.

Es liegt in der Verantwortung des Partners, sicherzustellen, dass die Dokumente bezüglich des Imports in Ordnung sind. Wenn Sie beispielsweise einen Artikel verkaufen möchten, der außerhalb des EWR importiert wurde, müssen Sie die Zustimmung des Markeninhabers haben. Bewahren Sie daher immer die Kommunikation, Verträge und offiziellen Einkaufsbestellungen von Artikeln, die außerhalb des EWR importiert wurden, gut auf.

Zum Beispiel: Das selbstständige Importieren eines Pokémon-Stofftiers aus China ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Pokémon Company oder des Inhabers der Pokémon-Lizenz in Europa nicht gestattet. Als Partner sind Sie selbst dafür verantwortlich, diese Zustimmung einzuholen.

bol entfernt Artikel, die von außerhalb des EWR importiert wurden, wenn kein schriftlicher Nachweis vorliegt, dass der Partner die Zustimmung des Markeninhabers hat.

Dekodierung = Betrug
Es ist nicht gestattet, EAN-Codes, QR-Codes, Artikelnummern oder andere Produktcodes von Artikeln zu entfernen, zu beschädigen, unleserlich zu machen oder durch andere Codes zu ersetzen. Solche Handlungen nennen wir Dekodierung. Dekodierte Artikel, die über bol verkauft werden, werden als Betrug behandelt.

Parallelimport gemeinsam bekämpfenbol arbeitet eng mit Herstellern, Markeninhabern, Lizenzgebern, Lizenznehmern, Content-Eigentümern, Lieferanten, Partnern und Branchenverbänden zusammen, um illegale Parallelimporte aufzuspüren und Maßnahmen zu ergreifen.

Bei bol untersuchen wir Meldungen über illegale Parallelimporte durch die oben genannten Parteien und Meldungen von Kunden. Wenn bol deutlich gemacht wird, dass es sich um einen illegalen Parallelimport handelt, werden wir diese Artikel sofort entfernen. Wir werden den Partner, der gegen die Regeln verstößt, bezüglich der Konsequenzen der Richtlinienpunkte kontaktieren.

Ein Verstoß gegen diese Regeln kann zur sofortigen Schließung des Verkäuferkontos führen.

Falls erforderlich, wird bol aktiv an Untersuchungen des Zolls, der Polizei und an möglichen rechtlichen Schritten der Inhaber von geistigem Eigentum mitwirken.

Weitere Hinweise:

• Wenn Sie Artikel direkt von außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (zum Beispiel aus China) importieren, ändert sich Ihre Rolle vom Distributor zum Importeur mit den entsprechenden zusätzlichen Verantwortlichkeiten und Verpflichtungen. Wenn Sie Importeur oder Distributor sind und Ihre Artikel unter Ihrem eigenen Namen oder Markennamen über bol anbieten, werden Sie als Hersteller angesehen und müssen die Pflichten des Herstellers übernehmen. In diesem Fall sind Sie beispielsweise selbst für die Erstellung und Unterzeichnung der EG-Konformitätserklärung bzw. EU-Konformitätserklärung verantwortlich.
• Es gibt Kategorien, in denen unsere Richtlinien den Verkauf von außerhalb des EWR importierten Artikeln nicht zulassen, wie zum Beispiel bei Lebensmitteln und Getränken für den menschlichen Verzehr. Darüber hinaus gibt es Kategorien, in denen die Verpackung oder die Anleitung spezifischen Gesetzen und Vorschriften entsprechen muss. So ist es beispielsweise bei Spielzeug obligatorisch, dass auf der Verpackung unter anderem eine niederländischsprachige Sicherheitswarnung, eine CE-Kennzeichnung und Kontaktdaten innerhalb des EWR angegeben sind. Es liegt in Ihrer Verantwortung als Partner, sich über die geltenden Gesetze und Vorschriften sowie die spezifischen bol Sortimentsrichtlinien für jeden Artikel, den Sie anbieten, zu informieren. Unsere Sortimentsrichtlinien finden Sie hier.
• Für Fernsehgeräte gilt, dass europäische Modelle (innerhalb des EWR eingekauft) verkauft werden dürfen, unter der Bedingung, dass die Modelle funktionieren, niederländischsprachige Anleitungen verfügbar sind und die Installation des Fernsehgeräts auch auf Niederländisch möglich ist.
• Parallelimport wird auch als Grauimport, Parallelhandel, Nebenhandel, Nebenimport bezeichnet.